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Sind YOGA-Kurse umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen?

Nach § 4 Nr. 14 UStG sind Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit durchgeführt werden, von der Umsatzsteuer befreit. Der BFH hat in seinem Beschluss vom 04. Oktober 2012 (XI B 46/12) dazu wiederholt Stellung genommen. Nach ständiger Rechtsprechung des BFH müssen Heilbehandlungen i. S. von § 4 Nr. 14 UStG einen therapeutischen Zweck haben. Zu den Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin gehören zwar auch Leistungen, die zum Zweck der Vorbeugung erbracht werden, wie vorbeugende Untersuchungen und ärztliche Maßnahmen an Personen, die an keiner Krankheit oder Gesundheitsstörung leiden, sowie Leistungen, die zum Schutz einschließlich der Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der menschlichen Gesundheit erbracht werden. Kosten für einen YOGA-Kurs können von den Krankenkassen im Rahmen des Präventionsprinzips zur Vermeidung spezifischer Risiken und stressabhängiger Krankheiten erstattet werden (siehe Handlungsleitfaden der Krankenkassen, § 20 SGB V).

Wenn die Kosten von den Krankenkassen erstattungsfähig sind, könnte man davon ausgehen, dass es sich um Kosten der Heilbehandlung handelt und damit die Steuerbefreiung in der Umsatzsteuer greift. Der BFH sieht dies aber anders. Leistungen zur Prävention und Selbsthilfe i. S. des § 20 SGB V haben keinen unmittelbaren Krankheitsbezug, weil sie lediglich den allgemeinen Gesundheitszustand verbessern und insbesondere einen Beitrag zur Verminderung sozial bedingter Ungleichheit von Gesundheitschancen erbringen sollen; sie sind daher keine Heilbehandlungsleistungen i. S. von § 4 Nr. 14 UStG.

Hinweis der Kanzlei Kastl (M.A.) & Kollegen:

Der Betrieb einer YOGA-Schule oder das Anbieten von YOGA-Kursen ist damit keine steuerfreie Heilbehandlung. Die Leistungen unterliegen dem normalen Umsatzsteuersatz von 19%.

Steuerberater Patrick Lerbs
www.kastl-kollegen.de

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Sanierungskosten steuerlich abzugsfähig

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteilen vom 29. März 2012 VI R 21/11, VI R 70/10 und VI R 47/10 entschieden, dass Aufwendungen für die Sanierung eines selbst genutzten Wohngebäudes, nicht aber die Kosten für übliche Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen oder die Beseitigung von Baumängeln, als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig sein können.

Nach § 33 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes wird die Einkommensteuer auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche Belastung) erwachsen.

Hierzu können auch Aufwendungen für die Sanierung eines Gebäudes gehören, wenn durch die Baumaßnahmen konkrete Gesundheitsgefährdungen, etwa durch ein asbestgedecktes Dach (VI R 47/10), abgewehrt, Brand-, Hochwasser- oder ähnlich unausweichliche Schäden, beispielsweise durch den Befall eines Gebäudes mit Echtem Hausschwamm (VI R 70/10) beseitigt oder vom Gebäude ausgehende unzumutbare Beeinträchtigungen (Geruchsbelästigungen, VI R 21/11) behoben werden.

Hinweis der Kanzlei Kastl (M.A.) & Kollegen:

Der BFH weißt in seinen Entscheidungen darauf hin, dass der Grund für die Sanierung weder beim Erwerb des Grundstücks erkennbar gewesen noch vom Grundstückseigentümer verschuldet worden sein darf. Auch muss der Steuerpflichtige realisierbare Ersatzansprüche gegen Dritte verfolgen, bevor er seine Aufwendungen steuerlich geltend machen kann und er muss sich den aus der Erneuerung ergebenden Vorteil anrechnen lassen („Neu für Alt“).

In solch gelagerten Fällen steht Ihnen unsere Kanzlei sofort zur Verfügung. Zunächst die Rechtabteilung, um nachweislich zunächst die Ersatzansprüche gegenüber den Dritten geltend zu machen.

Kann hier nur ein Teil bzw. kein Ersatz erreicht werden, wandert die Akte automatisch in die Steuerabteilung und die angefallenen Kosten können in der Steuererklärung als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Hier zeigt sich wieder der Vorteil von einer Kanzlei betreut zu werden, welche die Beratung aus einer Hand anbieten kann.

Für nähere Infos sprechen Sie uns jederzeit an.

Steuerberater Patrick Lerbs
www.kastl-kollegen.de